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2. Sep. 2020, 10:09 Uhr
Stadt

Städtisches Budget unter dem Einfluss der Corona-Krise

Der Stadtrat hat das Budget der Einwohnergemeinde Schaffhausen für das Jahr 2021 und den Finanzplan bis 2024 verabschiedet. Die Corona-Krise wirkt sich spürbar auf die Schaffhauser Volkswirtschaft und damit auch auf die städtischen Finanzen aus. Nur dank Entnahmen aus den Reserven und Fonds weist das Budget 2021 eine rote Null aus. Die Investitionstätigkeit wurde im Laufe der Legislaturperiode erheblich verstärkt. Verschiedene grosse und für Schaffhausen wichtige Projekte haben Vorlagenreife erlangt oder sind bereits in der Umsetzung. 2020 sind Nettoinvestitionen (inkl. Finanzvermögen) von 45.6 Millionen Franken geplant. In den Finanzplanjahren 2022 bis 2024 liegen die vorgesehenen Nettoinvestitionen bei durchschnittlich 32 Millionen Franken. Um die Wirtschaft und die Privathaushalte nicht zusätzlich zu belasten, bleibt der Steuerfuss dennoch unverändert bei 93 Prozent. Der Stadtrat präsentiert das Budget 2021. Die Corona-Krise hat einen spürbaren Einfluss auf die Schaffhauser Volkswirtschaft und deshalb auch auf den städtischen Finanzhaushalt. Nur dank Entnahmen aus früher gebildeten Reserven im Umfang von 9.3 Millionen Franken sowie der Beanspruchung von Fonds kann das operative Ergebnis von -13.3 Millionen Franken auf ein Gesamtergebnis von -2.4 Millionen Franken (0.9 % des Gesamtaufwandes) verbessert werden. Steuerfuss bleibt unverändert bei 93 Prozent
Um die Wirtschaft und die Privathaushalte nicht zusätzlich zu belasten, verzichtet der Stadtrat auf eine Anpassung des Steuerfusses. Mit dem vom Regierungsrat beantragten höheren Abzug für Krankenkassenprämien werden auch die städtischen Steuerzahler 2021 zusätzlich entlastet. Leistungsabhängige Einmalzulage statt Lohnentwicklung
Angesichts der drohenden höheren Arbeitslosigkeit und der Kurzarbeit beantragt der Stadtrat im Budget 2021 auf eine Lohnentwicklung für das städtische Personal zu verzichten. Stattdessen soll eine leistungsabhängige Einmalzulage gewährt werden. Damit können gute und sehr gute Leistungen des städtischen Personals, welche vor allem auch in der Corona-Krise wichtig waren und sind, angemessen wertgeschätzt werden. Die Einmalzulage wird mit einer separaten Vorlage beantragt. Gesamtaufwand steigt um 3 Millionen Franken
Im Vorjahresvergleich steigt der Personalaufwand in der Gesamtbetrachtung um 1.8 Millionen Franken (gegenüber Budget 2020). Mit dem Budget 2021 werden finanzielle Mittel für neue Stellen im Gesamtpensum von 390 Prozent beantragt. Dem gegenüber stehen bereits heute bekannte Pensenreduktionen von 20 Prozent. Der Sachaufwand steigt gegenüber dem Vorjahresbudget um 1.5 Millionen Franken. Für den baulichen und betrieblichen Unterhalt in der Erfolgsrechnung ist mit 6.6 Millionen Franken (+0.1 Mio. Franken gegenüber Vorjahr) ein höherer Wert eingesetzt. Die Sanierungsquote erreicht im Budgetjahr 3.3 Prozent, dies vor allem auch deshalb, weil die Investitionsrechnung überdurchschnittlich hohe Investitionen mit Sanierungscharakter ausweist. 
 
Im Vergleich zum Vorjahr zeigen sich folgende Veränderungen
(+ = ergebnisverbessernd, - = ergebnisverschlechternd):
– höhere Ablieferungen von SH POWER: +3.3 Mio. Fr.
– höhere Abgeltung VBSH (Linie 5, Corona, Investitionen): -1.5 Mio. Fr
– Steuererträge (wegen Corona und Unternehmenssteuerreform): -8.3 Mio.  Franken (kompensiert mit Reserve-Entnahmen)
– versuchsweise Einführung Team-Teaching in Einführungs- und Kindergartenklassen: -0.5 Mio. Fr.
– Mitfinanzierung IT-Kosten in Schulen durch den Kanton: +0.7 Mio. Fr. Neue Investitionskredite in der Höhe von 31.9 Millionen Franken
Mit dem Budget 2021 werden Investitionen in das Verwaltungs- und Finanzvermögen von brutto 31.9 Millionen Franken beantragt. Die grössten Investitionen sind in den Bereichen Schule (7.8 Mio. Fr.) und Tiefbau (7.3 Mio. Fr.) geplant. Die grössten Einzelinvestitionen im Budget 2021 sind:
- Schulhaus Gräfler, Sanierung Gebäudetechnik: 5.5 Mio. Franken
- Park Casino, Gesamtsanierung: 2.7 Mio. Franken
- Kindergarten Bocksriet, energetische/techn. Sanierung: 1.2 Mio. Franken
- Kindergarten Buchthalen, energetische/techn. Sanierung: 1.2 Mio. Franken Investitionspfad wird fortgeführt
Die Investitionstätigkeit wurde in der laufenden Legislaturperiode erheblich verstärkt. Verschiedene grosse und für Schaffhausen wichtige Projekte haben Vorlagenreife erlangt oder sind bereits in der Umsetzung. 2020 sind Nettoinvestitionen (inkl. Finanzvermögen) von 45.6 Millionen Franken geplant. In den Finanzplanjahren 2022 bis 2024 liegen die vorgesehenen Nettoinvestitionen bei durchschnittlich 32 Millionen Franken. Folgende Investitionsprojekte haben bereits Vorlagenreife erlangt oder sind bereits in Umsetzung:
- Stadthausgeviert (inkl. Verwaltungsneubau)
- Entwicklung Kammgarnareal
- Gesamtsportanlage Schweizersbild
- Erweiterung Schulhaus Kreuzgut
- Werkhof SH POWER (in der Werksrechnung)
- E-Bus und Depoterweiterung VBSH (Darlehen der Stadt)
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Zu folgenden Projekten sind Vorlagen mit Volksabstimmung geplant:
- Aufwertung Bahnhofstrasse
- Neubau KSS Hallenbad
- Magazin Grün Schaffhausen im Birch
- Duraduct Neuverschuldung im Auge behalten
Eine Herausforderung bleibt die Finanzierung der Investitionen ohne, dass die Neuverschuldung unverhältnismässig ansteigt. Die Strategie des Stadtrats, wonach eine massvolle, investitionsbedingte Neuverschuldung nach den Jahren mit grossen Ertragsüberschüssen vertretbar ist, wird mit der Corona-Krise auf eine Bewährungsprobe gestellt. Es besteht nach wie vor eine grosse Unsicherheit in Bezug auf die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise. Zusammen mit den erfahrungsgemäss starken Schwankungen der Unternehmenssteuern ist eine genaue finanzielle Prognose schwierig. Der Stadtrat wird die finanzielle Situation weiter verfolgen und mit dem Budget 2022 eine Neubeurteilung vornehmen. Link zum Budget und zur Vorlage Ansprechperson: Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig@stsh.ch
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